von Aziz Bozkurt und Burkhard Zimmermann Ein Einwanderungsgesetz zu schaffen ist seit über 30 Jahren ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik. Der derzeitige Gesetzentwurf, der sich aktuell noch in der Ressortabstimmung befindet, wird sozialdemokratischen Positionen in vielerlei Hinsicht jedoch nicht gerecht. Naturgemäß liegt das vor allem an den zähen Verhandlungen mit derWeiterlesen
.....Schäubles Kandidat heißt Merz von Uwe-Karsten Heye Es wird sich rasch zeigen, was die spätistmögliche Unterstützung von Friedrich Merz um den Parteivorsitz durch Bundestagspräsident Schäuble wirklich bedeutet. Kommt sie so spät, weil Merz gegen Annegret (AKK) Kramp-Kannenbauer in Gefahr ist, den Kampf um die Parteispitze zu verlieren? oder ist diesWeiterlesen
.....Ist die SPD noch zu retten? Laut einer Forsa-Umfrage vom 3.11.18 liegt die einstige Volkspartei SPD bundesweit bei 13% der Wählerstimmen für eine etwaige Bundestagswahl (die Grünen übrigens bei 24%). https://www.mmnews.de/politik/99112-forsa-gruene24, 5.11.2018 Um es vorweg zu schicken: Aus meiner Sicht ist es kein Grund zum Jubeln, dass die einstige ParteiWeiterlesen
.....Oktober 2018 Umgang mit der Geschichte – Brasilien erhält die Quittung für jahrelanges Schweigen Es rächt sich, dass Brasilien die Verbrechen seiner Militärdiktatur nie aufgearbeitet hat. Ein Mann, der Mörder verehrt, wird wohl Präsident. Aber der Schrecken ist längst Gegenwart. Gastbeitrag von Eliane Brum Vergangene Woche war ich in BerlinWeiterlesen
.....von Nicholas Williams Unerwartet wurde in Großbritannien, turnusgemäß hingegen in Deutschland dieses Jahr gewählt. Die britische Schwesterpartei erzielte ein doppelt so hohes Ergebnis wie die SPD. Wie viel kann die SPD von Labour übernehmen? Ein beachtliches Ergebnis für Corbyn Auch wenn gesagt wird, das britische Wahlergebnis habe mehrWeiterlesen
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