Internationales
Veröffentlicht am 23. November 2023

Eine immer größere Mehrheit auch in Deutschland hat Bedenken, ob weitreichendere Waffenlieferungen an die Ukraine zielführend sind, um den russischen Überfall zu einem Ende zu bringen. Insbesondere nach dem Scheitern der Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte seit Juni mehren sich auch unter Expert:innen die Einschätzungen, dass ein Sieg der ukrainischen ArmeeWeiterlesen

.....
Veröffentlicht am 20. Januar 2023

Das Forum Demokratische Linke 21 sichert den Delegierten der 16. Delegiertenversammlung der „Frente Polisario“ seine Unterstützung zu. Derzeit tagt die 16. Delegiertenversammlung der „Frente Polisario“ mit mehr als 2.000 Teilnehmern. Das Treffen findet im Flüchtlingslager Dahkla in der algerischen Wüste statt. „Wir sind betrübt, dass Ihr, liebe Genossinnen und Genossen,Weiterlesen

.....
Veröffentlicht am 30. November 2020

Hier findet ihr eine Übersicht über Anträge gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr:   Militärische Drohnen einschränken – Bewaffnete Drohnen ächten! Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Berlin, am 28. November 2020 Ablehnung von Drohnen Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg am 14. November 2020 Militärische DrohnenWeiterlesen

.....
Veröffentlicht am 3. März 2020

Nachdem der türkische Staatspräsident den EU-Türkei-Deal einseitig aufgekündigt hat, um die EU zu erpressen, kommen nun viele Geflüchtete an die Grenze in der Hoffnung, in die EU, speziell nach Deutschland zu gelangen. Wir haben diesen Deal seit Langem kritisiert, da in ihm schon immer das Erpressungspotential durch einen Autokraten wieWeiterlesen

.....
Veröffentlicht am 21. März 2018

Am morgigen Sitzungstag stimmt der Bundestag über die Verlängerung zahlreicher Einsätze der Bundeswehr ab. Die Bundesvorsitzende der DL21 und Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis sieht die verstärkte militärische Präsenz kritisch.  „Jahr für Jahr verlängern wir die Einsätze der Bundeswehr und jetzt soll die Präsenz auch noch verstärkt werden: Die Bundesregierung beantragt nun,Weiterlesen

.....