Am 14. März 2024 hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich im Bundestag angeregt, nicht nur darüber zu reden „wie man einen Krieg führt,“ sondern auch darüber nachzudenken „wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann“. Dafür ist er nicht nur von der Opposition und in den Medien, sondern auchWeiterlesen
.....Eine immer größere Mehrheit auch in Deutschland hat Bedenken, ob weitreichendere Waffenlieferungen an die Ukraine zielführend sind, um den russischen Überfall zu einem Ende zu bringen. Insbesondere nach dem Scheitern der Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte seit Juni mehren sich auch unter Expert:innen die Einschätzungen, dass ein Sieg der ukrainischen ArmeeWeiterlesen
.....Das Forum Demokratische Linke 21 sichert den Delegierten der 16. Delegiertenversammlung der „Frente Polisario“ seine Unterstützung zu. Derzeit tagt die 16. Delegiertenversammlung der „Frente Polisario“ mit mehr als 2.000 Teilnehmern. Das Treffen findet im Flüchtlingslager Dahkla in der algerischen Wüste statt. „Wir sind betrübt, dass Ihr, liebe Genossinnen und Genossen,Weiterlesen
.....Hier findet ihr eine Übersicht über Anträge gegen die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr: Militärische Drohnen einschränken – Bewaffnete Drohnen ächten! Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Berlin, am 28. November 2020 Ablehnung von Drohnen Beschlossen auf dem Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg am 14. November 2020 Militärische DrohnenWeiterlesen
.....Nachdem der türkische Staatspräsident den EU-Türkei-Deal einseitig aufgekündigt hat, um die EU zu erpressen, kommen nun viele Geflüchtete an die Grenze in der Hoffnung, in die EU, speziell nach Deutschland zu gelangen. Wir haben diesen Deal seit Langem kritisiert, da in ihm schon immer das Erpressungspotential durch einen Autokraten wieWeiterlesen
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