Internationales
Veröffentlicht am 31. Mai 2017

Zum sechsten Mal sollen heute Asylbewerber aus Deutschland nach Afghanistan abgeschoben werden. Hilde Mattheis kritisiert die Praxis.  „Die Abschiebungen Schutzbedürftiger nach Afghanistan sind und bleiben ein Tabubruch. Das Land ist heute so unsicher wie vor dem Krieg 2001. Teile des Landes kontrollieren die Taliban, deren Herrschaft überhaupt erst Anlass fürWeiterlesen

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Veröffentlicht am 20. April 2017

von Cay Gabbe Die Bundesregierung sollte nicht nur den Aktionsplan aktualisieren, sondern mutig ein Konzept für die Friedensförderung verabschieden – als Richtschnur für die gesamte deutsche internationale Politik. Der Deutsche Bundestag sollte einen Ausschuss für Friedensförderung einführen. Es war gut, dass das Auswärtige Amt den Review-Prozess angestoßen hat. Es warWeiterlesen

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Veröffentlicht am 10. August 2016

Unter diesem Link findet ihr unser Info-Paket zur Türkei (Stand: August 2017)

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Veröffentlicht am 2. Dezember 2015

Stellungnahme des Vorstandes der DL21 zum Einsatz in Syrien „Ein Anfang ohne Blick auf das Ende“ Der Bundesvorstand der DL21 nimmt Stellung zum „Einsatz bewaffneter Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS auf Grundlage von Art. 51 der Satzung der Vereinten Nationen in Verbindung mit Art.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23. Oktober 2015

Berlin, 23.10.2015 – Anlässlich der Diskussion um die Lieferung von Kampfpanzern nach Katar äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD:   Wieder einmal hat die Öffentlichkeit viel zu spät und aus der Presse erfahren, dass Kampfpanzer nach Katar geliefert werdenWeiterlesen

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