Was können wir heute noch aus der Entspannungspolitik Willy Brandts lernen? Über diese Frage diskutierten unsere Referenten Ute-Finckh-Krämer, MdB
.....Am 01.09.2014 fand in Bundestag die Debatte um Waffenlieferungen an die Kurden im Irak statt. Wir Abgeordneten wurden vor eine schwierige Entscheidung gestellt und jede und jeder Einzelne hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, egal wie letztlich abgestimmt wurde. Auf unserem Blog findet Ihr als Beispiele für die AblehnungWeiterlesen
.....Wir sehen mit großer Sorge die Verschärfung der sicherheitspolitischen und humanitären Lage insbesondere im Norden des Iraks. Nach neuesten Zahlen der Vereinten Nationen sind mittlerweile über 1,7 Millionen Menschen auf der Flucht, davon ca. eine Million im Gebiet der kurdischen Regionalregierung. Wir begrüßen ausdrücklich, die umfängliche humanitäre Nothilfe der BundesregierungWeiterlesen
.....Das Vorrücken der IS-Miliz im Nordirak, das brutale Vorgehen gegen die Bevölkerung muss die internationale Gemeinschaft aufrütteln. Heraushalten geht nicht. Wenn Menschen massenhaft verfolgt und getötet werden und zu Tausenden fliehen müssen, können wir uns nicht heraushalten. Aber was ist die richtige Antwort auf die Terrormiliz IS?
.....Anlässlich der Diskussion um die mögliche Anschaffung von bewaffneten Drohnen erklärt der Vorstand des Forums DL 21 – Die Linke in der SPD: Wir fordern die Bundesregierung auf, von der Beschaffung bewaffneter Drohnen abzusehen! Wir stehen als DL21 hinter dem Beschluss des SPD-Parteivorstandes vom Juni 2013. Darin wurde festgehalten,Weiterlesen
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