Auf unserer Mitgliederversammlung am 29, Juni 2019 haben wir 13 Forderungen verabschiedet, die die SPD umsetzen soll. Die Partei soll künftig nur noch Regierungsbündnisse eingehen, in denen diese Punkte zu gemeinsamen Zielen erklärt werden. Außerdem fordern wir die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogrammes. Das Papier mit den Forderungen findet ihr hier.
.....Mit dem äußerst knappen Ergebnis von 383 Stimmen ist Frau von der Leyen gewählt worden. Damit liegt sie mit nur 9 Stimmen über den notwendigen Stimmen in Höhe von 374. Das macht deutlich, dass sie nur ein schwaches politisches Mandat hat. „Die Wahl von Frau von der Leyen zurWeiterlesen
.....Berlin, 03.07.2019 – Der Europäische Rat schlägt für die europäischen Spitzenpositionen ein Team um eine neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor. Die Bundesvorsitzende der DL21 Hilde Mattheis, MdB und der stv. DL21-Vorsitzende Dr. Dietmar Köster, MdEP lehnen den Vorschlag vehement ab. „Dieser Personalklüngel im Hinterzimmer ist eine Schande fürWeiterlesen
.....Berlin, 19.06.2019 – Nach dem Mord am ehemaligen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke verdichten sich die Hinweise auf einen rechtsextremistischen Hintergrund. Die Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende des Forums DL21, Hilde Mattheis zeigt sich schockiert über die eskalierende rechte Gewalt in Deutschland. „Wir wissen doch seit vielen Jahren: Wir haben ein massives ProblemWeiterlesen
.....Zum Rücktritt von Andrea Nahles von Partei- und Fraktionsvorsitz äußert sich die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Forums DL21 Hilde Mattheis: „Ich finde die Entscheidung von Andrea Nahles konsequent und mutig. Aber angesichts der aktuellen Lage müssen wir ehrlich feststellen, dass eine einzelne Personalentscheidung die SPD nicht aus der tiefen KriseWeiterlesen
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