Eine einzelne Personalentscheidung wird die SPD nicht retten

Veröffentlicht am 3. Juni 2019

Zum Rücktritt von Andrea Nahles von Partei- und Fraktionsvorsitz äußert sich die Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Forums DL21 Hilde Mattheis:

„Ich finde die Entscheidung von Andrea Nahles konsequent und mutig. Aber angesichts der aktuellen Lage müssen wir ehrlich feststellen, dass eine einzelne Personalentscheidung die SPD nicht aus der tiefen Krise führen wird, in die sie über die vergangenen Jahre geraten ist. Was wir brauchen ist eine grundlegende Veränderung“, erklärt Mattheis. „Wenn die SPD wieder erfolgreich sind will, müssen wir mit einem klaren Kurs Vertrauen zurückgewinnen. Konkret heißt das: Abkehr von Hartz IV, Umverteilung mit von oben nach unten durch eine Vermögens- und Erbschaftsteuer, stärkere Investitionen in umweltfreundliche Technologien, um die selbst gesteckten Klimaschutzziele zu erreichen

„Wir als DL21 fordern darüber hinaus zudem eine Demokratisierung der innerparteilichen Strukturen und Transparenz der Entscheidungen von Führungsgremien.“