Zur aktuellen Diskussion über die kalte Progression und zum gestern gefassten Vorstandsbeschluss des Forums DL21 – die Linken in der SPD erklärt die Vorsitzende des Forums DL21 Hilde Mattheis, MdB: Eine Abmilderung der kalten Progression setzt mehr Steuergerechtigkeit voraus.
.....Beschluss des Bundesvorstandes Forum DL 21, Vorstandssitzung am 06.05.2014. Ausgehend von dem Beschluss des Außerordentlichen Bundesparteitages der SPD am 26. Januar 2014 fordern wir die Ablehnung des Freihandelsabkommen, wenn die Forderung „möglichst fortschrittliche arbeitsrechtliche, soziale und ökologische Standards in den bilateralen und internationalen Handelsbeziehungen zu verankern“ nicht nachweislich erfolgt.
.....Zur Debatte um die kalte Progression -Stellungnahme des Forums DL 21-
.....Zur aktuellen Debatte über das geplante Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU erklärt die Vorsitzende des Demokratischen Forum 21 – die Linken in der SPD Hilde Mattheis, MdB: Nach unseren jetzigem Erkenntnisstand ist das TTIP ein Staatsstreich der Wirtschaft für eine Art „Handels-NATO“, das die Demokratie zugunsten globaler KonzerneWeiterlesen
.....Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, nach den feiertagsbedingten Pausen im April haben wir das Programm für den Themenabend im Mai erst etwas später als geplant fertig. Ausserdem mit einem anderen Schwerpunkt, da es in der Endphase des Europawahlkampfs schwierig war, einen Gast einer europäischen sozialistischen ParteiWeiterlesen
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