Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, schon vor den Parlamentswahlen in Griechenland nahm das publizistische Trommelfeuer der deutschen „Qualitätspresse“ gegen einen Machtwechsel von Tag zu Tag zu, verbunden mit Ratschlägen der neoliberalen Hardliner insbesondere aus Deutschland, was „die Griechen“ denn zu wählen hätten. Nach dem Wahlerfolg der Syriza,Weiterlesen
.....Veranstaltungsbericht: „Griechenland nach der Wahl“ 2.2.2015, taz-Café Berlin Am 25. Januar 2015 hat das Linksbündnis Syriza die Parlamentswahl in Griechenland deutlich gewonnen. Schon am nächsten Tag stand das Regierungsbündnis mit der rechtspopulistischen Partei Anel. Die ersten Schritte der neuen Regierung wurden auch in Deutschland aufmerksam verfolgt.
.....Berlin, 26.01.2015 – Anlässlich des Wahlsiegs der Partei SYRIZA bei der griechischen Parlamentswahl äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD: Der Wahlsieg von SYRIZA ist eine Demonstration der griechischen Bevölkerung gegen das Spardiktat Europas. Die seit vier Jahren andauernde AusteritätspolitikWeiterlesen
.....Anbei ein Offener Brief von Eckart Kuhlwein, DL21 Mitglied und unter anderem ehemaliger parlamentarischer Staatssekräter und Bundestagsabgeordneter – heute Vorsitzemdeer des Forums Umwelt der SPD in Schleswigholstein, an Sigmar Gabriel bezüglich seiner Haltung zu TTIP und Ceta.
.....Zur Ankündigung Sigmar Gabriels, dem geplanten CETA-Abkommen auch mit Investor-Staats-Schiedsverfahren zustimmen zu wollen, erklärt die Vorsitzende des Forums DL21 Hilde Mattheis, MdB: „Ich bin schon sehr überrascht darüber, dass Sigmar Gabriel heute erklärt hat, den Investorenschutz-Klauseln bei CETA zustimmen zu wollen und dies in der Haushaltsdebatte ankündigt, ohne dies zuvorWeiterlesen
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