Trotz GroKo-Votums: Erneuerung der SPD jetzt entschieden angehen

Berlin, 04.03.2018 – Mit 66% haben sich die ca. 463.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für den Eintritt in eine Große Koalition entschieden. Hilde Mattheis MdB, Bundesvorsitzende des Forums DL21 kommentiert den Ausgang des Basisentscheids.

 

„Die Mitglieder haben sich für die Große Koalition entschieden, dieses Ergebnis akzeptieren wir. Die Debatte innerhalb der Partei war wichtig für einen Zusammenhalt der SPD, auch wenn ich mir in Teilen eine fairere Auseinandersetzung gewünscht hätte. Dass 34% der Mitglieder sich von einem Nein nicht abbringen ließen, die hohe Beteiligung in den Diskussionen sowie an dem Entscheid selbst haben gezeigt, wie mündig und politisiert die Basis der SPD ist. Diese Energie muss jetzt in einen echten Erneuerungsprozess einfließen.“

Unter dem Motto ‚Erneuerung jetzt‘ will die basisdemokratisch organisierte DL21 nun den inhaltlichen und strukturellen Erneuerungsprozess maßgeblich mitgestalten. „Das Mitgliedervotum hat gezeigt, wie die Einbindung der SPD-Mitglieder die innerparteiliche Meinungsbildungs- und Debattenkultur beleben kann. Diesen Weg müssen wir konsequent weitergehen und die Partizipationsmöglichkeiten jedes einzelnen Mitglieds ausbauen“, sagt Hilde Mattheis.

Das Ergebnis zeige auch, dass ein großer Teil in der Partei kein „Weiter so“ wolle. Das erfordere ein Umdenken an der Parteispitze, denn schließlich könnten 34% der Parteibasis nicht einfach so negiert werden.

Die Erneuerung könne bei den Mitgliedern und Wählern*innen nur dann spürbar ankommen, wenn sich möglichst viele daran beteiligen können. Mattheis: „Die Zeit der Entscheidungen von oben nach unten ist vorbei.“

Außerdem gehe es jetzt darum, die im Koalitionsvertrag gelobten Vereinbarungen umzusetzen und alle davon zu überzeugen, dass sozialdemokratisches Profil in dieser Großen Koalition sichtbar ist.