Nach der Veröffentlichung der NSU-Akten durch das ZDF Magazin Royale fordert das Forum DL21 Konsequenzen beim hessischen Verfassungsschutz. Das Ausmaß an Vertuschung und Versagen durch Behörden und Politik in Hessen und in früheren Regierungen in Thüringen ist eklatant. DL21-Co-Vorsitzender Lino Leudesdorff: „Der Inhalt der Enthüllungen überrascht leider nicht, zeigt aberWeiterlesen
.....Das Forum Demokratische Linke 21 – die Linke in der SPD sieht sich durch das Urteil des EuGH erneut bestätigt und pocht auf die Einhaltung des Koalitionsvertrags. Nach über 15 Jahren Diskussion und fünf vorherigen Gerichtsentscheidungen – auf deutscher und europäischer Ebene – hat der Europäische Gerichtshof erneut bestätigt, dassWeiterlesen
.....Das Forum Demokratische Linke 21 – die Linke in der SPD lobt die geplante EU-weite Abschöpfung von Kriegsgewinnen und mahnt eine zeitnahe Umsetzung an. Sebastian Roloff, Co-Vorsitzender des Forums DL21: „Die EU macht endlich den Weg frei für die Abschöpfung von Übergewinnen. Das finden wir richtig. Übergroße Gewinne sind einWeiterlesen
.....Das Forum DL21 – die Linke in der SPD kritisiert den Tankrabatt und fordert die Ampel zu Alternativen auf Besonders Mineralölkonzerne verdienen kriegsbedingt momentan sehr gut. Der Tankrabatt sollte den Benzinpreis an den Zapfsäulen senken und Autofahrer*innen entlasten. Zu einem großen Teil funktioniert das nicht. Das verstärkt den Eindruck, dassWeiterlesen
.....Gemeinsame Erklärung von Forum DL21, Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken, Institut Solidarische Moderne, Jusos Rheinland-Pfalz, Attac Deutschland, NaturFreunde Deutschlands, Naturfreundejugend Deutschlands, Hashomer Hatzair Deutschland e.V., European Alternatives Berlin, Klaus Barthel, Bundesvorsitzender Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerfragen (AfA), Friedhelm Hilgers, Mitglied im Bundesvorstand AG60plus. Das Forum Demokratische Linke 21Weiterlesen
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