Berlin, 24.02.2015 – Anlässlich der gestrigen Freihandelskonferenz der SPD und der neuen Vorschläge der sozialdemokratischen Handelsministers Europas zum TTIP und CETA äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 – Die Linke in der SPD: Der Parteivorstand und die Europäische Kommission haben gestern bewiesen, dassWeiterlesen
.....Das umWeltforum hat einen Leitfaden zur Diskussion über TTIP, CETA und TiSA erstellt, in dem die Fakten zu diesen Abkommen sehr anschaulich dargestellt werden und den wir euch an dieser Stelle sehr gerne zur Verfügung stellen möchten.
.....Anbei ein Offener Brief von Eckart Kuhlwein, DL21 Mitglied und unter anderem ehemaliger parlamentarischer Staatssekräter und Bundestagsabgeordneter – heute Vorsitzemdeer des Forums Umwelt der SPD in Schleswigholstein, an Sigmar Gabriel bezüglich seiner Haltung zu TTIP und Ceta.
.....Gastbeitrag von Hilde Mattheis in der FRankfurter Rundschau, erschienen 16. Januar 2015 Link zum Beitrag: http://www.fr-online.de/meinung/gastbeitrag-beim-investorenschutz-weiterdenken,1472602,29587524.html Die Freihandelsabkommen brauchen keine gesonderte Gerichtsbarkeit. Es geht auch ohne die strittigen Schiedsverfahren.
.....Zur Ankündigung Sigmar Gabriels, dem geplanten CETA-Abkommen auch mit Investor-Staats-Schiedsverfahren zustimmen zu wollen, erklärt die Vorsitzende des Forums DL21 Hilde Mattheis, MdB: „Ich bin schon sehr überrascht darüber, dass Sigmar Gabriel heute erklärt hat, den Investorenschutz-Klauseln bei CETA zustimmen zu wollen und dies in der Haushaltsdebatte ankündigt, ohne dies zuvorWeiterlesen
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