Freihandelsabkommen
Veröffentlicht am 2. Mai 2016

Berlin, 02.05.2016 – Anlässlich der kürzlich veröffentlichten Dokumente zu den TTIP-Verhandlungen äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD:   Unsere Befürchtungen werden bestätigt. Mit TTIP wird versucht, wichtige europäische Errungenschaften, wie das Vorsorgeprinzip auszuhebeln. Es muss klar sein: Die EUWeiterlesen

.....
Veröffentlicht am 5. April 2016

von Hilde Mattheis In der vergangenen Woche ist die Diskussion zum Handelsabkommen CETA neu aufgeflammt. Dabei geht es derzeit weniger darum, was in dem Abkommen steht, sondern wie abgestimmt werden soll. Das Wirtschaftsministerium schrieb nun, dass CETA vorläufig in Kraft treten kann, wenn der Rat und das Europäische Parlament zugestimmtWeiterlesen

.....
Veröffentlicht am 23. März 2015

Antwort von Sigmar Gabriel auf den  Brief “Parteiinterne Partizipations- und Entscheidungsverfahren zu TTIP / CETA”     Anhang zu Sigmar Gabriels Brief:   Anbei nochmal das Anschreiben von Hilde Mattheis: Lieber Sigmar, mit Interesse haben wir die Einladung zur geplanten Freihandelskonferenz der SPD Ende Februar gelesen. Wir begrüßen es, dassWeiterlesen

.....
Veröffentlicht am 11. Februar 2015

Brief an Sigmar Gabriel zum parteiinterne Partizipations- und Entscheidungsverfahren zu TTIP / CETA —————————————————————————————————————————————————–

.....
Veröffentlicht am 21. Januar 2015

Anbei ein Offener Brief von Eckart Kuhlwein, DL21 Mitglied und unter anderem ehemaliger parlamentarischer Staatssekräter und Bundestagsabgeordneter – heute Vorsitzemdeer des Forums Umwelt der SPD in Schleswigholstein, an Sigmar Gabriel bezüglich seiner Haltung zu TTIP und Ceta.    

.....