Berlin, 15.02.2017 – Anlässlich der heutigen Zustimmung des Europäischen Parlaments zum kanadisch-europäischen Freihandelsabkommen CETA erklärt Hilde Mattheis: „Diese Entscheidung des Europäischen Parlaments ist bedauerlich. Es ist in den vergangenen Monaten klar geworden, welche Probleme und Fallstricke in CETA verborgen liegen. Das unterschiedliche Abstimmungsverhalten im Parlament macht klar, dass auch vieleWeiterlesen
.....Berlin, 24.10.2016 – Angesichts des Widerstands aus der belgischen Region Wallonie ist es ungewiss, ob das Freihandelsabkommen CETA am Donnerstag unterzeichnet werden kann. Die Entscheidung fällt am Montagabend. Hilde Mattheis stellt sich hinter den Protest der wallonischen Regionalregierung und weist Forderungen, die Abstimmungsregeln innerhalb der EU zu ändern, zurück. „DieWeiterlesen
.....Anlässlich der Meldungen von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, das geplante CETA-Abkommen ausschließlich auf europäischer Ebene beschließen zu lassen äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 – Die Linke in der SPD: Diese Ankündigung der Kommission widerspricht allem, was wir von CETA wissen. Mehrere juristische Gutachten stufenWeiterlesen
.....Eckart Kuhlwein, ehemaliger Bundestagsabgeordneter und DL21 Mitglied, fordert alle SPD Mitglieder auf, mit ihrer Unterschrift die Petition des umWeltforums der SPD Schleswig-Holsteins zu unterstützen und unter Genossinnen und Genossen weiter zu verbreiten. Es ist wichtig, dass wir als SPD-Mitglieder jetzt aktiv werden, da das kanadisch-europäische Abkommen CETA – eine BlaupauseWeiterlesen
.....Berlin, 02.05.2016 – Anlässlich der kürzlich veröffentlichten Dokumente zu den TTIP-Verhandlungen äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD: Unsere Befürchtungen werden bestätigt. Mit TTIP wird versucht, wichtige europäische Errungenschaften, wie das Vorsorgeprinzip auszuhebeln. Es muss klar sein: Die EUWeiterlesen
.....