Als Forum DL21 haben wir uns vor und nach der Bundestagswahl 2017 gegen eine erneute Große Koalition positioniert. Aus welchen Argumenten wir diese Position abgeleitet und wie wir diese kommuniziert haben könnt ihr auf dieser Seite nachlesen.
Die wichtigsten prinzipiellen Argumente gegen eine Große Koalition kurz und knapp zusammengefasst:
Was spricht gegen eine Große Koalition?
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Die Demokratie lebt von politischen Alternativen zwischen linken und rechten Parteien.
Eine Große Koalition verwischt die Unterschiede von zwei Parteien, die im Grunde jeweils ein anderes Gesellschaftsmodell verfolgen und schüttet diese Unterschiede mit Formelkompromissen zu. Durch diese Unschärfe zwischen den beiden Volksparteien werden die politischen Ränder gestärkt. Die Demokratie kann davon Schaden nehmen, siehe das Beispiel Österreich.
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Die Erfahrungen der vergangenen Großen Koalitionen zeigen, dass die SPD in dieser Konstellation kaum erfolgreich sein kann.
Die SPD hat ein doppeltes Problem: Die eigenen Politikansätze werden sehr erfolgreich von der Union unter Merkel als ihre Erfolge verkauft, Bsp.: Mindestlohn. Zudem ist sie kaum bemüht, Dissens zur Union öffentlich herauszuarbeiten. Kompromisse werden stattdessen als gute Politik der SPD zu vermarktet.
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Die AfD wird in einer Großen Koalition Oppositionsführerin mit allen informellen Privilegien.
Die Rolle der AfD wird somit gesellschaftlich und medial enorm aufgewertet. In der gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung zwischen AfD und GroKo verschwindet die SPD als eigenständige Kraft.
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Eine Erneuerung und klare Positionierung der SPD ist in der Großen Koalition schwierig.
Bei Regierungsübernahme war bisher immer die Stützt der eigenen Regierung wichtiger als parteipolitische Erneuerung. Eine klare Positionierung als linke Volkspartei wird damit erschwert.
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66% der SPD-Mitglieder, die in den letzten Tagen ihre Stimme abgegeben haben, haben für den Eintritt in eine erneute Große Koalition gestimmt. Unsere Bundesvorsitzende Hilde Mattheis kommentiert dieses Ergebnis des Mitgliedervotums.
Mehrheit für eine erneute GroKo
66% der SPD-Mitglieder, die in den letzten Tagen ihre Stimme abgegeben haben, haben für den Eintritt in eine erneute Große Koalition gestimmt. Unsere Bundesvorsitzende Hilde Mattheis kommentiert dieses Ergebnis des Mitgliedervotums. Ab 14.00 Uhr könnt ihr außerdem hier den Livestream zu unserer Veranstaltung "Mitgliedervotum – und jetzt" verfolgen.
Gepostet von Forum Demokratische Linke 21 am Sonntag, 4. März 2018
Unsere Vorsitzende wirbt für #NoGroKo, auch weil wir das im Koalitionsvertrag angestrebte Ziel der Rüstungsausgaben von 2% am BIP ablehnen.
Noch eine Woche haben die SPD-Mitglieder Zeit, sich zu entscheiden und ihr Votum für oder gegen eine GroKo abzugeben. Unsere Vorsitzende wirbt für #NoGroKo, auch weil wir das im Koalitionsvertrag angestrebte Ziel der Rüstungsausgaben von 2% am BIP ablehnen. Das wären Ausgaben von 75 Milliarden Euro im Jahr 2024. Dieses Geld sollten wir in andere Projekte stecken!
Gepostet von Forum Demokratische Linke 21 am Donnerstag, 22. Februar 2018
Einige unserer Mitglieder haben uns ihre Argumente gegen eine Neuauflage der Großen Koalition geschickt!
Einige unserer Mitglieder haben uns ihre Argumente gegen eine Neuauflage der Großen Koalition geschickt!
Gepostet von Forum Demokratische Linke 21 am Montag, 19. Februar 2018
Erneuerung durch Vorsitzwechsel? Rudolf Scharping hatte noch vor wenigen Wochen eindringliche Worte für die SPD.
Einige meinen ja, es sei ganz normal den Parteivorsitz mal eben auszutauschen. Rudolf Scharping hatte noch vor wenigen Wochen eindringliche Worte für die SPD:
Gepostet von Forum Demokratische Linke 21 am Donnerstag, 8. Februar 2018
Im Video erklärt Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums DL21: Wir wollen eine Debatte auf Augenhöhe.
Wenn am Sonntag wirklich ein Koalitionsvertrag abgeschlossen wird, haben die Mitglieder das Wort – egal, ob sie neu dabei sind oder seit vielen Jahren Mitglied! Wir wollen eine faire Debatte in der Partei auf Augenhöhe. Dafür haben wir eine Petition an den Parteivorstand gerichtet, um den Beschluss des Parteitages umzusetzen. Zeichnet mit: www.spd-erneuerung.de
Gepostet von Forum Demokratische Linke 21 am Freitag, 2. Februar 2018
Die Flüchtlingspolitik zeigt: Mit der Union können wir keine humanitäre Politik durchsetzen.
Ich habe heute gegen den Gesetzentwurf der CDU/CSU zur weiteren Aussetzung des Familiennachzugs gestimmt. Wir hatten versprochen, dass wir den Nachzug nur für zwei Jahre, bis März 2018 aussetzen. Schon diese Entscheidung damals fand ich schwierig. Nun zugunsten der CSU oder aus Angst vor der AfD unsere Versprechen aufzugeben, geht meiner Meinung nach nicht. Ich kann es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, dass Menschen ihre Kinder oder Eltern in Kriegsgebieten zurücklassen müssen, wenn Ehe und Familie hierzulande unter besonderem Schutz des Staates stehen.
Gepostet von Hilde Mattheis am Donnerstag, 1. Februar 2018
Lothar Binding erklärt, wie die SPD Vertrauen und Glaubwürdigkeit wiedererlange kann.
Lothar Binding beim SPD Parteitag 2017
Der legendäre Lothar Binding MdB von Forum Demokratische Linke 21 weiss genau wie die SPD #Vertrauen und #Glaubwürdigkeit zurückgewinnt… und holt dafür den Zollstock raus! Schaut rein – es lohnt sich! ??#SPDbpt17#SPDErneuern#LinksBlinkenLinksFahren
Gepostet von Forum Demokratische Linke 21 am Samstag, 9. Dezember 2017
Hilde Mattheis spricht GEGEN eine Große Koalition beim SPD-Bundesparteitag
Hilde Mattheis spricht GEGEN eine Große Koalition beim #SPDbpt…
Gepostet von Forum Demokratische Linke 21 am Donnerstag, 7. Dezember 2017