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DL21/spw-Herbsttagung „Marode Bahn und Wohnungsnot? Öffentliche Infrastruktur in Zeiten der Schuldenbremse“

8. November 2019 - 19:00 - 9. November 2019 - 19:00

Liebe Genossinnen und Genossen,

jahrzehntelang hat Deutschland die Privatisierung der öffentlichen Infrastruktur vorangetrieben und die Investition in Infrastruktur zurückgefahren. Gleichzeitig wurde massiv Personal im öffentlichen Sektor abgebaut. Die Investitionsquote lag in den letzten Jahren deutlich unter der anderer Industrieländer. Schwarze Null und die Schuldenbremse wurden als wichtigste politischen Ziele propagiert.

Diese falsche Politik kritisiert die DL 21 seit vielen Jahren. Es zeigt sich immer mehr, wie problematisch diese Weichenstellung sich auswirkt in z.B. im Bereich des ÖPNV, des Wohnungsbaus, der Bildungseinrichtungen, der Gesundheits- und Pflegeversorgung, des Klimaschutzes und der digitalen Infrastruktur.

Auf unserer Tagung wollen wir mit euch und unseren Referent*innen über den Zustand der öffentlichen Infrastruktur diskutieren und darüber beraten, wie sie vor dem Hintergrund der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse wieder auf Vordermann gebracht werden kann. Im ersten westdeutschen Bundesland mit einer rot-grün-roten Koalition wollen wir darüber hinaus natürlich auch mit  Vertreter*innen dieser Koalition ins Gespräch kommen und uns von ihnen über ihre Erfahrungen bei den Koalitionsverhandlungen und den ersten Regierungswochen berichten lassen. Und natürlich wollen wir uns auf den Bundesparteitag im Dezember vorbereiten und die Wahl zum SPD-Vorsitz Revue passieren lassen.

Wir laden euch herzlich ein und freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen!

 

Mit solidarischen Grüßen

 

Hilde Mattheis, MdB                                                 Stefan Stache
Vorsitzende DL21                                                      Chefredakteur spw

 

 

Anmeldung:

Für unsere Planung bitten wir um eine Anmeldung an: info@forum-dl21.de.

 

Programm

Freitag, 8. November 2019

Ort: Bürgerhaus Hemelingen, Godehardstraße 4, 28309 Bremen

19:00 Uhr:             Rot-Rot-Grün in Bremen, Sofagespräch mit

  • Mustafa Güngör, Vorsitzender SPD-Fraktion in der Bremer Bürgerschaft
  • Dietmar Strehl, Senator, Bündnis 90/Die Grünen (angefragt)
  • Claudia Bernhard, Senatorin, Die Linke

Moderation: Hilde Mattheis, MdB und Vorsitzende DL21

 

Samstag, 9. November 2019

Ort: Bürgerhaus Hemelingen, Godehardstraße 4, 28309 Bremen

 

10:00 Uhr:             Begrüßung und Einleitung, Hilde Mattheis, MdB und Vorsitzende DL21

 

10:15 Uhr:             Grußworte

  • Sascha Karolin Aulepp, Landesvorsitzende der SPD Bremen
  • Stefan Stache, Chefredakteur spw

 

10:45 Uhr:             Input I: Krise öffentlicher Infrastruktur und Vergesellschaftung

  • Arno Brandt, CIMA Institut für Regionalwirtschaft
  • Uwe Kremer, Mitherausgeber spw

 

11:30 Uhr:             Ib: Infrastrukturhandlungsfelder: Bahn und Wohnen

  • Matthias Pippert, EVG
  • Iris Behr, Institut Wohnen und Umwelt (angefragt)

 

12:15 Uhr:             Input II: Schuldenbremse und Steuereinnahmen

  • Cansel Kiziltepe, MdB und DL21-Vorstandsmitglied

 

12:45 Uhr              Mittagspause

 

13:30 Uhr              Diskussion mit Referent*innen und Publikum

  • Moderation: Dierk Hirschel

 

14:45 Uhr:             Kaffeepause

 

15:00 Uhr:             Nachlese Wahl Parteivorsitz/Vorbereitung Bundesparteitag im Dezember 2019

 

17:00 Uhr:             Ende der Tagung

Details

Beginn:
8. November 2019 - 19:00
Ende:
9. November 2019 - 19:00

Veranstaltungsort

Bürgerhaus Hemelingen
Godehardstraße 4
Bremen, 28309
Forum Demokratische Linke 21 e.V.
vertreten durch die Vorsitzende Hilde Mattheis, MdB
Kurt-Schumacher-Haus
Müllerstraße 163
D-13353 Berlin
Telefon: +49 30 4692-238
Telefax: +49 30 4692-237
E-Mail: info@forum-dl21.de

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