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DL21 Niedersachsen-Bremen: Einladung zum 1. virtuellen Treffen in der Corona-Krise

19. Mai - 19:30 - 21:00

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde!

Auch bei uns in Niedersachsen u. Bremen ist nach Ausbrechen der Corona-Pandemie das politische Leben, wie wir es bisher kannten, weitgehend zum Erliegen gekommen. Die Regierungen agierten – mehr oder wenig erfolgreich als Krisenmanager – aber weitgehend ohne wirkliche parlamentarische Kontrolle und ohne einen erkennbaren „linken Kompass“. Wobei nicht in Abrede gestellt werden soll, dass sozialdemokratische Mitwirkung positiven Einfluss auf getroffene Maßnahmen hatte. Die Parlamente nahmen seit Ostern verstärkt die Arbeit wieder auf. Der außerparlamentarische Bereich beginnt so langsam wieder aktiver zu werden. Allerdings tummeln sich zunehmend Verschwörungstheoretiker bedrohlich im Netz u. inzwischen auch auf Straßen u. Plätzen des Landes.

Wir als DL21 hatten eine sehr erfolgreiche erste bundesweite digitale Frühjahrskonferenz zum Themenbereich „Faschismus 4.0 – Erstarken der autoritären Rechten und mögliche Gegenstrategien“.
Außerdem wird ebenfalls sehr aktiv in einem digitalen Prozess in AGs an der Erstellung von Themenschwerpunkten mit Beiträgen für das SPD-Bundestagswahlprogramm gearbeitet.
Auf unserer bundesweiten Herbsttagung sollen diese dann erarbeiteten Texte zusammengeführt u. beschlossen werden.
Von uns aus Niedersachsen u. Bremen wirken daran auch einige Genossen/innen mit. (Siehe das beigefügte Papier „Corona zwingt zum Neustart – ist die Chance zum Neustart!“ zu dessen Autoren Charlotte Wallat u. Sandra Middelbeck, jeweils Hannover, gehören. Des Weiteren arbeitet Helmut Meyer in der AG Daseinsvorsorge mit u. konzentriert sich dabei – mit anderen – um den Bereich Wohnen als Grundrecht.
Die sozialdemokratische Linke ist aber weiter in der öffentlichen Meinungsbildung zu wenig wahrnehmbar, was nicht nur die aktuellen Meinungsumfragen zeigen.
Da nicht absehbar ist, wie lange der notwendige Shutdown noch andauern wird, welche Auswirkungen die jetzt in Kraft tretenden diversen Lockerungen der pandemiebezogenen Einschränkungen haben, wollen wir auch hier in unseren Bundesländern Strukturen schaffen, die politische Arbeit als DL21 – Die Linke in der SPD möglich machen. Die dazu beitragen, dass wir stärker wahrnehmbar werden. Die unseren Einfluss auf Meinungsbildung und Entscheidungen in der SPD größer und vor allem strukturierter werden lassen.
Neben der Bundestagswahl, spätestens im Herbst 2021, steht bei uns in Niedersachsen zur gleichen Zeit die Kommunalwahl an. In Bremen geht es darum, der ersten rot-grün-roten Landesregierung in einem westlichen Bundesland zum Erfolg zu verhelfen. Einen ersten Aufschlag hatten wir dabei mit unserer Herbsttagung 2019.
Damit dürfen wir es nicht bewenden lassen! Den Menschen muss eine in der Praxis erfolgreiche machtpolitische Alternative zu all dem GroKo-Elend vor Augen geführt werden. Hier dürfte es hilfreich sein, wenn auch wir als SPD-Linke daran mitwirken. Wir wollen gemeinsam mit Euch beraten, was die nächsten Schritte für ein
Arbeitsprogramm der DL21 in unseren Bundesländern sind. Auch dazu gibt es Vorschläge, die wir beim Treffen vorstellen. Als Stichworte seinen genannt:

Diskussion des oben genannten Arbeitspapiers „Corona zwingt zum Neustart – ist die Chance zum Neustart!“ u. die erst in der Sitzung vorliegenden Skizzen für den Bereich Wohnen als wesentlicher Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge
• Kommunale Strategien gegen autoritäre Rechte und Verschwörungstheoretiker
• Alterssicherung
• Steuerpolitik
• Friedenspolitik
• Flüchtlingspolitik
• Linke Perspektiven für die Kommunalwahl 2021 in Niedersachsen

Last – but not least – wollen wir mit Euch darüber sprechen, dass Helmut Meyer zum Schatzmeister für den DL21-Bundesvorstand kandidiert und um Euer Meinungsbild für die Wahl auf der voraussichtlich am 20. Juni 2020 stattfindende Mitgliederversammlung bitten.

Mit solidarischen Grüßen

Für den Koordinator/innenkreis DL21 Niedersachsen-Bremen

Michael Buckup, Verden, Helmut Meyer, Oldenburg u. Hans-Joachim Olczyk, Delmenhorst, Charlotte Wallat, Hannover

 

Anmeldungen bitte an: olli.olczyk@gmx.de

Bitte meldet sich wegen der begrenzten Zahl von Teilnehmer*innenplätzen möglichst bis Freitag, 24:00 Uhr an. Olli schickt euch die Zugangsdaten für das Zoom-Meeting dann zu.

Details

Datum:
19. Mai
Zeit:
19:30 - 21:00
Veranstaltungskategorie:
Forum Demokratische Linke 21 e.V.
vertreten durch die Vorsitzende Hilde Mattheis, MdB
Kurt-Schumacher-Haus
Müllerstraße 163
D-13353 Berlin
Telefon: +49 30 4692-238
Telefax: +49 30 4692-237
E-Mail: info@forum-dl21.de

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