Erfurt, Gespräch mit dem thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow während der DL 21-Frühjahrstagung „Gerechte und innovative Antworten für morgen“ 15.-16.05.2015Von Erfurt geht ein Aufbruchssignal aus:
Die Arbeit des Forums Demokratische Linke 21 (DL 21) kann sich sehen lassen:
Dies zeigt das von der DL 21 organisierte, sehr gut besuchte Gespräch in Erfurt am 15.05.2015 mit dem thüringischen Ministerpräsidenten der rot-rot-grünen Koalition Bodo Ramelow (Die Linke):
Thüringen ist ein hoffungsstiftendes Modell für den politischen Wechsel. Ein linkes Bündnis hat Erfolg, wenn die Gemeinsamkeiten der linken Parteien, nämlich die einer solidarischen Politik, in Erinnerung gerufen werden und auch der Umgang ein solidarischer ist.
Neben Ramelow waren weitere prominente Gäste eingeladen:
Innenminister Holger Poppenhäger (SPD), Diana Lehmann, MdL (SPD), Martina Renner, MdB (Die Linke) und Madeleine Henfling, stv. Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Thüringer Landtag.
Eine wesentliche Botschaft der Diskussion war, dass das rot-rot-grüne Bündnis sich nicht in Streitigkeiten verlieren darf. Durch gemeinsame kommunalpolitische Erfahrungen der letzten Jahre (Beispiel Erfurt) wird es von unten mit breiter Mehrheit getragen. In diesem Sinne hob Ramelow hervor, dass er Ministerpräsident der Koalition ist und nicht nur seiner Partei. Entscheidend wird sein, dass der politische Erfolg nur gemeinsam und nicht gegeneinander gelingen wird. Holger Poppenhäger nannte in seinem Grußwort am nächsten Tag die Koalition „ein Kraftzentrum links von der Mitte“.
Das Gespräch zeigte, dass auch das Linksbündnis in Thüringen gezwungen ist, innerhalb vorgegebener Rahmenbedingungen wie der Schuldenbremse und der Aufweichung der Tarifhoheit durch Leiharbeit Politik zu gestalten. Die Koalition hat sich zum Beispiel eine humane Flüchtlingspolitik auf die Fahnen geschrieben, um deren Finanzierung derzeit hart gekämpft wird, auch um eine Spaltung zwischen Arbeitslosen und Flüchtlingen gezielt zu verhindern.
Entscheidend aber wird sein, nicht nur landespolitisch für einen Wandel einzustehen, sondern auch für einen politischen Wandel der Rahmenbedingungen zu kämpfen.
Die DL 21 sieht sich, so Hilde Mattheis, als ein Motor für eine linke Alternative. Die ökonomischen, sozialen und ökologischen Mehrfachkrisen in Europa und weltweit brauchen eine linke Antwort einer klugen, nachhaltigen Regulierung hin zu einer solidarischen Gesellschaft mit einem durch gerechte Steuern handlungsfähigen sozialem Staat, einem offenen Zugang zu Bildungsressourcen, fairen Arbeitsbedingungen und Löhnen für beide Geschlechter und eine saubere Umwelt (Energiewende, Klimaschutz). Das Gespräch in Erfurt hat einmal mehr gezeigt, dass dieser Wandel kein Automatismus ist, sondern politisch erkämpft werden muss. Dafür steht die DL 21.