Hilde Mattheis MdB
Zur aktuellen Debatte um ein linkes Reformbündnis für 2017 erklärt die Vorsitzende der DL 21, Hilde Mattheis, MdB:
Wir müssen bereits jetzt an die verschiedenen Machtoptionen für 2017 denken und unser Ziel eines echten Politikwechsels nicht aus den Augen verlieren. Der begonnene Dialog zwischen rot-rot-grün sollte kontinuierlich fortgesetzt werden um Vertrauen untereinander aufzubauen und verfestigen.
Es ist das Ziel dieser Gespräche, konstruktiv auch über kontroverse Sichtweisen in einzelnen Themenfeldern zu debattieren.
Für uns ist klar, dass die große Koalition nicht unsere Wunschoption war. Dennoch werden wir uns dafür einsetzen, dass die SPD innerhalb dieser Koalition klar als der Partner auftritt, der soziale Gerechtigkeit in allen Politikfeldern einfordert. Nur so können wir glaubwürdig im nächsten Wahlkampf auftreten.
Der Gesprächsfaden zu anderen Parteien darf dabei aber nicht abreißen, denn für einen linken Politikwechsel bedarf es mehr als sich dies durch innerparteiliche Beschlüsse selbst zu vergegenwärtigen. Wir müssen den Dialog fortsetzen und uns nicht heute schon die Türen für morgen wieder verschließen.