Maaßen und Seehofer: Jetzt reicht’s! Nachdem der Verfassungsschutzpräsident Maaßen die Ereignisse in Chemnitz geleugnet hat, ist heute ans Licht gekommen, dass er im Auftrag des Bundesinnenministers Geheiminformationen mit den Verfassungsfeinden von der AfD austauscht. Maaßen betreibt eine bewusste Diskursverschiebung nach rechts und spielt damit Rechtsextremen in die Hände.
.....Für starke europäische Sozialdemokratien und ein solidarisches, linkes Europa: Dafür wollen wir streiten. Gemeinsam mit Euch, macht mit! Das gesamte Papier ist hier als PDF-Datei und um als Antrags-Vorlage zu dienen als Word-Datei zu finden.
.....Berlin, 02.08.2018 – Zum Angebot der Bürgermeister von z.B. Freiburg Frankfurt, Köln, Düsseldorf und Bonn an die Bundesregierung, in Not geratene Flüchtlinge aufzunehmen und zu ihrer Forderung die Seenotrettung fortzusetzen, äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 – Die Linke in der SPD:
.....Gemeinsame Pressemitteilung im Nachgang zu einem am 03.06.2018 erfolgten Treffen der SPD-Parteilinken von Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums Demokratie Linke DL21, Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion und Ralf Stegner, stellvertretender Parteivorsitzender und Sprecher der SPD-Linken im SPD-Parteivorstand „Vertreterinnen und Vertreter derWeiterlesen
.....Unter diesem Link findet ihr unser Info-Paket zu Syrien, Irak und Afghanistan (Stand: März 2018)
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