Gemeinsame Pressemitteilung im Nachgang zu einem am 03.06.2018 erfolgten Treffen der SPD-Parteilinken von Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums Demokratie Linke DL21, Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion und Ralf Stegner, stellvertretender Parteivorsitzender und Sprecher der SPD-Linken im SPD-Parteivorstand „Vertreterinnen und Vertreter derWeiterlesen
.....Hartz IV: fördern statt verwalten Berlin, 28. Mai 2018 – Der Bundesregierung zufolge sind die Kosten für Hartz IV-Bürokratie um 911 Millionen Euro angestiegen. Dieses Geld, welches für Weiterbildung und Qualifizierung von Arbeitslosen vorgesehen war, wird in den Verwaltungshaushalt der Jobcenter umgeschichtet. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums DemokratischeWeiterlesen
.....Statt Steuern zu senken muss die Politik jetzt gezielt investieren Der Staat sollte aus der Geschichte lernen und in der derzeitigen Boomphase auf neue Ausgabenprogramme und Steuersenkungen verzichten. Aktuell erlebt Deutschland eine konjunkturelle Boomphase. Das Bruttoinlandsprodukt wächst, die Auslastung der gesamtwirtschaftlichen Kapazitäten ist exzellent. Mehr erfahren? Hier gibt es den gesamtenWeiterlesen
.....In der Haushalts- und Steuerpolitik muss sozialdemokratische Handschrift sichtbar sein. Die SPD hat u.a. damit für den Eintritt in die Große Koalition geworben, dass das Finanzministerium unter SPD-Führung kommen könnte und damit andere Weichenstellungen möglich würden als dies unter einem Finanzminister Schäuble der Fall wäre. Die Einhaltung der Schuldenbremse zurWeiterlesen
.....Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, in diesem Jahr würde Karl Marx 200 Jahre alt werden. Vieles hat sich seit dem Erscheinen seines Hauptwerks „Das Kapital“ verändert – sowohl gesellschaftlich als auch in der Arbeitswelt. Aber ist seine Theorie damit obsolet geworden? Oder ist sie in Zeiten entgrenzterWeiterlesen
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