von Michael Wendl
An vielen Darstellungen über die Auswirkungen einer forcierten Digitalisierung von Wirtschat und Arbeit fällt auf, dass sie aus mikroökonomischer oder arbeitssoziologischer Sicht auf die zukünftigen Entwicklungen geprägt sind und keine makroökonomische Fundierung haben. Sie können aber nur in dem gegenwärtig die wirtschaftliche Entwicklung bestimmenden makroökonomischen Rahmen diskutiert werden, weil es von dem gesamtwirtschaftlichen Zusammenhängen und Entwicklungen getrennte und verselbständigte mikroökonomische Prozesse nicht gibt. Hinter dem Einsatz neuer Technologien – und hier handelt es sich im Kern um eine alte Technologie, die seit den 1970-er Jahren breit angewandt wird – stehen grundsätzlich ökonomische Kalküle, deren Umsetzung von makroökonomischen Bedingungen abhängig sind.
In der Frage der Einschätzung der makroökonomischen Entwicklung eines durch Finanzialisierung geprägten Kapitalismus (auch wenn die Grade der Finanzialisierung unterschiedlich sind – siehe die USA und GB auf der einen und Deutschland und Japan auf der anderen Seite), sehen wir zwei Interpretationen: Das ist einmal die These von der säkularen Stagnation, wie sie z.B. von Hagen Krämer (SPW 225 – 2018) vertreten wird. Zum zweiten sehen wir eine Interpretation, die auf der zunehmenden Ungleichheit von Einkommen und Vermögen aufbaut und aus der dadurch bedingten strukturellen und langfristigen Schwäche der effektiven Nachfrage ein niedriges Wachstum des BIP und in der Folge einen langfristigen Fall oder eine Stagnation der Zuwachsraten der Arbeitsproduktivität ableitet. In diese Sichtweise ist der Beitrag von Hübner (SPW 225 – 2018) einzuordnen.
Dazu eine methodische Anmerkung: Wenn wir versuchen Arbeitsproduktivität von der Kapitalproduktivität abzugrenzen, sehen wir vor einem Problem. Die Arbeitsproduktivität wird festgestellt, indem das reale BIP auf die Erwerbstätigenstunden (oder auf die Erwerbstätigen) bezogen wird, bei der Kapitalproduktivität wird das BIP auf den Kapitalstock dieser Gesellschaft bezogen. Die Kapitalproduktivität ist daher keine zusätzliche Größe, sondern markiert nur ein anderes Berechnungsverfahren als die Arbeitsproduktivität. Bei der Arbeitsproduktivität geht es um den Zusammenhang von BIP, Beschäftigung und Arbeitszeit, bei der Kapitalproduktivität um den Zusammenhang von BIP und Kapitalstock. Letzterer kann unterschiedlich errechnet werden, aber auch das ändert nichts an den Zuwachsraten. Wenn wir beide Größen empirisch messen, so fallen beide im langfristigen Trend. Ihre Zuwachsraten weichen nur geringfügig voneinander ab (Wista 1-2018). Letztlich hängt die Zuwachsrate der Produktivität vom Wachstum des BIP ab. Durch die begriffliche Trennung von Wachstum und Produktivität kann der Eindruck entstehen, es könne bei niedrigen Wachstumsraten des BIP deutlich höhere Wachstumsraten der Produktivität geben. Das ist aus Gründen der Definition beider Größen nicht möglich.[1]
Der entscheidende Unterschied zwischen der These einer säkularen Stagnation und der These einer durch zunehmende Ungleichheit geschwächten aggregierten Nachfrage liegt darin, dass der zweite Typ kapitalistischer Entwicklung durch ein Bündel von wirtschaftspolitischen Maßnahmen verändert werden kann. Diese Möglichkeit steht auch hinter der Kontroverse zwischen Larry Summers, der von einer säkularen Stagnation spricht und Joseph Stiglitz, in der Stiglitz die Sicht vertritt, dass eine Aufhebung der Tendenzen zur säkularen Stagnation durch eine andere Wirtschafts- und Finanzpolitik möglich ist[2]. Dazu gehört auch die Aufhebung der finanzkapitalistischen „Spielanordnung“ und ihre Ersetzung durch eine realkapitalistische Spielanordnung (Schulmeister 2018).
Mit der Digitalisierung verbunden ist die Frage einer technologischen Arbeitslosigkeit, die in dieser Debatte wieder gestellt und teilweise bejaht wird. Das ist eine alte Frage, die schon vor der Einführung von IT diskutiert wurde. So stammt das berühmte Diktum vom Ende der Arbeitsgesellschaft von Hannah Arendt aus dem Jahr 1960. Die 1980-er Jahre waren geprägt durch diese Diskussionen um das Ende der Arbeitsgesellschaft und die Hoffnungen auf eine garantiertes und bedingungsloses Grundeinkommen. Heute wiederholt sich das. Aber heute wissen wir, wie diese viel beschworene technologische Arbeitslosigkeit tatsächlich entwickelt hat. Bei einer Steigerung der Arbeitsproduktivität von 2 % ergibt sich bei 35 Mio. Erwerbstätigen, dass jedes Jahr 0,7 Mio. Stellen wegrationalisiert werden. Beschäftigungsverluste in diesen und höheren Größenordnungen hat es in der Vergangenheit ständig gegeben. Sie sind aber durch Wachstum und das Entstehen neuer Beschäftigung in anderen Bereichen (oft in den gleichen Unternehmen und Branchen) mehr als kompensiert worden. Dieser Prozess wird als Strukturwandel bezeichnet und prägt die gesamte kapitalistische Entwicklung seit dem 18. Jahrhundert. Die großen Steigerungen der Arbeitslosigkeit sind in der Folge von Krisen, regelmäßigen Konjunkturkrisen und unregelmäßigen Finanzkrisen entstanden, nicht durch technologische Innovationen. Der Begriff der technologischen Arbeitslosigkeit macht es aber möglich, statt den nicht verstandenen Bewegungen von Konjunktur und Krise etwas anderes, wie z.B. den Chip als vermeintlichen Jobkiller verantwortlich zu machen. Ähnlich verhält es sich mit de wieder aktuelle gewordenen Forderung nach einer Maschinensteuer.[3]
Allgemein sehen wir in den meisten kapitalistischen Hauptländern aus saldenökonomischer Sicht Nettofinanzierungsüberschüsse des Unternehmenssektors. Besonders ausgeprägt ist dies für Deutschland feststellbar. Hohe Geldvermögen und Renditen kennzeichnen den deutschen Kapitalismus (Bundesbank 12- 2017), was sich auf der anderen Seite in einer ausgeprägten Investitionszurückhaltung sowohl bei den privaten, wie bei den öffentlichen Investitionen ausdrückt. Die spannende Frage lautet, ob sich diese Zurückhaltung im Zuge einer digitalen Revolution auflösen wird und es dadurch zu einer Steigerung der Produktivität in der Industrie kommt, die auf die anderen Wirtschaftssektoren ausstrahlt? Dafür spricht aus heutiger Sicht nichts. Diese Einschätzung wird bestätigt durch die Untersuchungen von Robert Gordon (siehe IMK-Report 127), die ebenfalls den Trend niedriger Zuwachsraten der Produktivität bestätigen. Auch die schwache Entwicklung der Nettoinvestitionen der nicht-finanziellen Unternehmen zeigt ein klares Bild. Warum sollte sich diese Investitionszurückhaltung ändern? Die technologischen Voraussetzungen für eine weitere Digitalisierung der Produktion liegen bereits seit einer Reihe von Jahren vor. Die erforderlichen Investitionen wurden und werden nicht getätigt, was auch mit der schwachen Entwicklung der effektiven Nachfrage zusammenhängt. Auch die öffentlichen Nettoinvestitionen sind in den letzten 20 Jahren zurückgegangen. Es reicht ein Blick auf die Finanzpolitik nach 1999, die ganz überwiegend – mit Ausnahme der Jahre 2009/10 – restriktiv war. Diese Entwicklung ist durch die Etablierung einer Schuldenbremse für die öffentlichen Haushalte weiter zementiert worden. Es ist nicht zu erkennen, dass hier ein Paradigmenwechsel zu einer expansiven Finanzpolitik und zu einer kräftigen Zunahme der öffentlichen Investitionen stattfinden wird. Es ist unabhängig von der Frage der Digitalisierung sinnvoll, diesen Paradigmenwechsel zu fordern, aber die Chancen auf Erfolg sind gering, da die deutschen Schuldenbremsen und der europäischen Fiskalpakt verfassungsrechtlich fixiert sind. Das wieder heißt, dass erst in einigen Jahren die Möglichkeit sich eröffnen kann, dass es zu einer signifikant stärkeren Investitionstätigkeit der Gebietskörperschaften kommen wird.
Das deutsche Modell ist nicht nur durch den ordoliberalen Typ staatlicher Austeritätspolitik, sondern zugleich durch einen stabilitätsorientierten Handelsmerkantilismus gekennzeichnet. Zu diesem Handelsmerkantilismus gehören eine niedrige Inflation, die früher durch die restriktive Geldpolitik der Bundesbank gesichert wurde und eine zurückhaltende Lohnpolitik. Auch wenn s diese am Modell der Bundesbank orientierte Geldpolitik der EZB ab 2012 geändert und durch eine diskretionäre Geldpolitik mit niedrigen Leitzinsen ersetzt worden ist, besteht der deflationäre Druck durch die Verallgemeinerung der Austeritätspolitik in der Eurozone weiterhin. Die deutschen Exporte verlagern sich zunehmend aus der Eurozone heraus in die Schwellenländer (Sablowski u.a., 2018. Das heißt, dass dieses Modell einer exportgetriebenen Ökonomie nicht in Frage gestellt wird, weil die Märkte sich verändern. Der den südeuropäischen Ländern diktierte Schuldenabbau hat die Märkte für Importe aus Deutschland geschrumpft. Solche einfachen saldenmechanischen Zusammenhänge werden von der deutschen Politik nicht verstanden. Das Exportmodell wird weiter verteidigt, was im Kern eine nationalistische Wirtschaftspolitik bedeutet. Dieses Modell ist insofern kosmopolitisch, weil es seine Überschüsse auf fremden Märkten absetzen muss und dort auf Verschuldung angewiesen ist.
Dass wir gerade in der SPD und in den Gewerkschaften diese Debatte über Industrie 4.0 oder Arbeit 4.0 so intensiv führen, hängt mit dem deutschen Modell der exportgetriebenen Ökonomie zusammen. Dieses Modell mit seiner relativ starken industriellen Basis und einer noch funktionieren institutionellen Verankerung partnerschaftlicher oder korporativer industrieller Beziehungen ermöglicht eine arbeitspolitische Gestaltung (Aushandlung von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen) der Digitalisierungsprozesse in der Industrie.[4]
Hier geht es aus Sicht der SPD und der Gewerkschaften – auch wenn das offen nicht ausgesprochen wird – um zwei Ziele: einmal um den Erhalt der starken internationalen Wettbewerbsposition, zweitens um die Sicherung der Beschäftigung und der Arbeitsbedingungen in der Exportindustrie. Es geht gerade nicht um eine Strategie zugunsten der privaten wie öffentlichen Dienstleistungen, auch wenn die aktuelle Debatte um die Arbeitsbedingungen in der Pflege einen solchen Schluss nahelegen kann. Ein Konzept für die Aufwertung personenorientierter öffentlicher Dienste erfordert erstens eine expansive Finanzpolitik und eine Stärkung der Finanzkraft der Sozialversicherung, am besten über höhere Löhne und steigende Beiträge zu den Sozialversicherungen.
Das wäre ein makroökonomisches Konzept im Gegensatz zu der mikroökonomischen Strategie der arbeitspolitischen Gestaltung der Industriearbeit. Dagegen kann eingewandt werden, dass die Prozesse der Digitalisierung auch die privaten und öffentlichen Dienstleistungen erfassen werden. Im Bereich des Handels wird das der Fall sein. Bei den personenorientierten Diensten und bei staatlichen Dienstleistungen würde es Investitionen in einem Umfang erfordern, die wegen der rigiden Orientierung auf die schwarze Null nicht zur Verfügung stehen. Auch wenn wir annehmen, dass diese Bremsen aufgehoben werden, werden durch eine expansive Fiskalpolitik und höhere Löhne die ökonomischen Voraussetzungen des handelsmerkantilistischen Modells geschwächt, weil es zu einer höheren Inflationsrate kommen wird.
Dass wird nur möglich sein, wenn SPD und Gewerkschaften bereit sind, den deutschen Weg des Handelsmerkantilismus grundsätzlich in Frage zu stellen. Dieser bedeutet in der sozialen Ausrichtung dieses Modells, dass die Beschäftigten in der Exportindustrie ganz überwiegend (ohne Zeitarbeiter und ohne Werkvertragsarbeit) stabile und relativ gut entlohnte Arbeitsverhältnisse haben, während v.a. der private Dienstleistungssektor durch niedrige Löhne und schlechte Arbeitsbedingungen gekennzeichnet ist. Im europäischen Vergleich ist die Differenz zwischen Industrie- und Dienstleistungslöhnen mit 22 % besonders hoch (IMK-Report 142, 2018). Auch das Gender Pay Gap ist ähnlich hoch.
4.Die Konzentration auf den digitalen Kapitalismus führt in die Sackgasse
Wenn wir die Entwicklungshemmnisse auf dem Weg zu einer sozialen und solidarischen Gesellschaft skizzieren, so ergeben sich andere Schwerpunkte. Das sind einmal die Begrenzung und starke Regulierung der Finanzialisierung. Das hat zwei Aspekte, einmal die Steuerung realwirtschaftlicher Unternehmen über Finanzinvestoren, also die Orientierung am Shareholder-Value, zum anderen der spekulative Handel mit Wertpapieren auf den Finanzmärkten. Zweitens geht es um die Verringerung der hohen Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen. Dieser Prozess sollte bei der Primärverteilung zwischen Gewinnen und Löhnen ansetzen und durch die Sekundärverteilung über Staat und Sozialversicherung fortgesetzt werden. Drittens muss die drastische Begrenzung des Niedriglohnsektors, auch durch die Veränderungen der Laufzeiten des Arbeitslosengelds und die Erhöhung der Sätze der Grundsicherung auf die politische Tagesordnung gesetzt werden.
Letztlich basiert die Konzentration auf einen digitalen Kapitalismus, wie der Begriff selbst auf einer falschen Kapitalismustheorie. Mit dieser wird versucht, Kapitalismus „stofflich“ abzugrenzen und zu periodisieren. Kapitalistische Stadien werden als technologisch definierte Stadien missverstanden, wie Dampfmaschinen-Kapitalismus, elektrifizierter Kapitalismus oder High-Tech-Kapitalismus. Damit werden bestimmte technologische Trends für den Alltagsverstand verständlich gemacht, aber solche Bezeichnungen sind trivial, weil die kapitalistische Produktion systematisch darauf drängt, die neuesten Technologien für den Produktionsprozess als Verwertungsprozess nutzbar zu machen. Die spezifische Funktionsweise einer kapitalistischen Ökonomie als Geldwirtschaft wird damit systematisch verfehlt. Dass in der kapitalistischen Produktionsweise Technologien und darauf basierende Maschinen eingesetzt werden, ist eine Banalität. Dass mit der historischen Entwicklung dieser Produktionsweise diese Technologien und Maschinen wechseln, technisch überholte Verfahren durch neue Methoden und Verfahren ersetzt werden, ebenfalls[5]. Solche Veränderungen geschehen im Prozess der Konkurrenz ständig. Die in ihren Auswirkungen dramatischen Veränderungen sind andere, wie die Wirkungen einer weitgehenden Globalisierung, die durch Freihandelsabkommen radikalisiert wird oder die Wirkungen einer völlig unzureichend regulierten Finanzialisierung auf die Arbeitsmärkte und die Institutionen sozialer Sicherung und der demokratischen Verfassung der Nationalstaaten. SPD und Gewerkschaften führen Gefechte auf einem Schauplatz, der daran gemessen eher unwichtig ist, aber ihrer partikularen Sicht auf den Kapitalismus entspricht. Die Entwicklung von Arbeit, genauer von Industriearbeit steht im Fokus. Allerdings haben diese Auseinandersetzungen einen rationalen Kern. Die Angst vor den sozialen Folgen der Digitalisierung kann dazu führen, dass in der SPD wieder weitergehende Themen und Fragestellungen diskutiert werden, die ohne diese Angst nicht populär werden können. In diesem Zusammenhang sind die Forderungen von Arno Brandt (2018) ohne Zweifel sinnvoll.
Literatur:
Albu, N. u.a. 2018, Arbeits- und Lohnstückkostenentwicklung im europäischen Vergleich, in: IMK Report Nr. 142
Brandt, A. 2018, Solidarische Wirtschaftspolitik in der digitalen Transformation, Manuskript
Bundesbank, Ertragslage und Finanzierungsbedingungen deutscher Unternehmen, Monatsbericht 6-2017
Herzog-Stein A. u.a., 2017, Wachstum und Produktivität im Gegenwind, in: IMK Report Nr. 124
Hübner, K. 2018, Produktivitätsrätsel – Einige Hypothesen, in: SPW 225
Krämer, H. 2018, Technologische Revolution oder säkulare Stagnation? In: SPW 225
Sablowski, T. u.a., 2018, Zehn Jahre Krise. Regulation des Lohnverhältnisses und ungleiche Entwicklung in der EU, in: Prokla 192
Schulmeister, S. 2018, Der Weg zur Prosperität, Wals bei Salzburg
Wendl, M. 2014, Säkulare Stagnation oder Schieflage in der Verteilungspolitik? In: Sozialismus 6-2014
[1] Auf die Frage der Messung der preisbestimmten Größen des BIP gehe ich nicht ein, weil nicht preisbestimmte „qualitative“ Veränderungen der Waren ein ständiger Prozess sind, der in einer Geldwirtschaft grundsätzlich nicht messbar ist
[2] Ich teile in dieser Frage die Sicht von Stiglitz (siehe Wendl 2014). Zwischen marxistischen Ökonomen gibt es eine ähnliche Kontroverse. An Stelle des Begriffs der säkularen Stagnation wird hier der Begriff einer „Überakkumulation von Kapital“ (Bischoff 2014, Krüger 2012) verwendet.
[3] Der Begriff ist unsinnig, weil Maschinen keine Steuern bezahlen. Gemeint ist eine Unternehmenssteuer, deren Bemessungsgrundlage nicht mehr der Gewinn, sondern das Anlagevermögen ist. Hier beginnt die Diskussion, welche Größe besser festgestellt werden kann und ob es sinnvoll ist, Unternehmen statt nach Gewinnen nach der Größe ihres Anlagevermögens zu besteuern, weil sich in bestimmten Branchen relativ niedrige Gewinne mit relativ hohem Anlagevermögen verbunden sind.
[4] Deshalb ist der deutsche Kapitalismus noch kein Stakeholder-Kapitalismus. Einmal ist die Shareholder-Value-Orientierung bereits in den 1990-er Jahren ausgebaut worden und zweitens gilt das Modell der Sozialpartnerschaft für Kernbereiche der Industrie, aber nicht für den trotz der industriellen Prägung des Modells wachsenden privaten Dienstleistungssektor.
[5] Dabei werden auch Technologien eingesetzt, die katastrophale Auswirkungen haben können, wie die Atomenergie.