Rechnerisch hätte es nach der vergangenen Bundestagswahl eine Mehrheit für eine rot-rot-grüne Koalition gegeben. Zustande gekommen ist sie jedoch nicht. Einer der wesentlichen Gründe, der gegen ein solches Bündnis immer wieder genannt wird, sind die Differenzen zwischen den Parteien im Feld der Außen- und Sicherheitspolitik. Insbesondere die Haltung zur NATO und die Frage von Auslandeinsätzen der Bundeswehr sind zwischen SPD und Grünen auf der einen und der Linkspartei auf der anderen Seite umstritten. Soll es zu einer progressiven Reformkoalition kommen, müssen sich wohl alle drei Parteien aufeinander zubewegen. Wo gibt es Gemeinsamkeiten und wie könnte eine rot-rot-grüne Friedenspolitik aussehen? Diese Fragen wollen wir mit VertreterInnen der drei Parteien diskutieren.
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Montag, 23. Juni 2014, 19:00 Uhr taz-Café Rudi-Dutschke-Straße 23 10969 Berlin |
Programm:
19:00 Uhr: Begrüßung
Hilde Mattheis, MdB und Vorsitzende DL21
19:10 Uhr: Podiumsdiskussion
Edelgard Bulmahn, MdB und Bundestagsvizepräsidentin
Stefan Liebich, MdB und Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss
Agnieszka Brugger, MdB und Sprecherin für Sicherheitspolitik der Grünen-Fraktion
Anmeldung bitte an: deniz.schirin@forum-dl21.de