Veranstaltungsbericht: DL-Dialog mit Katarina Barley

bild-fuer-hp-1„Perspektive 2017 – Neue Mitte oder Linke Alternative?“ lautete der Titel des DL-Dialogs mit der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, zu dem die DL21 am 9. November geladen hatte. Es ging um die SPD im Wahljahr 2017 und die mögliche Bildung einer rot-rot-grünen Koalition. Angesichts des Wahlsieges von Donald Trump wurde dieses Thema vor allem vor dem Hintergrund der US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen beleuchtet.

Die DL-Vorsitzende Hilde Mattheis äußerte die Sorge, dass auch in Europa die rechtpopulistischen Kräfte an Zulauf gewönnen und verwies auf die AfD, die über Sieg Trumps bereits jubele.

Dem stimmte Katarina Barley zu. Sie stelle aber auch eine Gegenbewegung fest. So hatte sich die Zahl der Neueintritte in die Partei an diesem Tag etwa verfünffacht, um ein Zeichen für Demokratie zu setzen. Barley bestand darauf, dass die SPD dem wachsenden Rechtspopulismus begegnen müssen, indem sie den Ausgrenzungsversuchen der Rechten Solidarität entgegensetze. Die Mehrheit der Bevölkerung wünsche sich, dass die SPD klar sage, nicht Pegida, sondern wir alle sind das Volk.

Zum US-Wahlkampf und den Vorwürfen gegenüber Hillary Clinton erklärte Katarina, die Kandidatin wäre als Mann nicht so hart angegangen worden. Auch wenn sie nicht alles richtig gemacht habe, sei es doch Trump, der alles verkörpert, was einen Menschen abstoßen sollte.

Katarina Barley ging auch auf darauf ein, dass die SPD in den vergangenen Jahren bei Wahlen oft schlecht abgeschnitten habe. Das habe natürlich auch an Hartz IV gelegen. Daher sei sie dafür, dass man etwa die Sanktionen bei Hartz IV abschaffe. Natürlich habe die Partei Fehler begangen und es habe einen Entfremdungsprozess gegeben. In den letzten drei Jahren habe man aber vieles besser gemacht. Die SPD habe viele ihrer Projekte durchsetzen können. Man hätte gerne noch weitergehende Verbesserungen für die Menschen im Land umgesetzt, was aber durch die Unionsparteien blockiert worden sei.

Oftmals habe sie auch den Eindruck, dass die SPD mit ihren sozialpolitischen Erfolgen gar nicht mehr an die Öffentlichkeit durchdringe, weil zum einen inhaltlich alles vom Thema Flüchtlinge überlagert werde, zum anderen mehr über Personen und Prozente als über Inhalte berichtet und debattiert werde. Wichtige SPD-Projekte würden daher kaum wahrgenommen. Als Beispiel nannte sie die Unterhaltszahlungen für Alleinerziehende. Wenn der Partner diese verweigere oder nicht zahlen könne, übernimmt diese jetzt der Staat. Eine Maßnahme, mit der die SPD vielen Alleinerziehenden hilft.