Große Koalitionen können große Aufgaben meistern. Das war der Satz nach der Bundestagswahl 2013, der möglichst viele innerhalb der SPD davon überzeugen sollte, der Bildung der Großen Koalition zuzustimmen. Vor zwei Jahren war vor allem die Bewältigung der Finanzmarktkrise gemeint. Heute geht es um die praktische Umsetzung der Willkommenskultur fürWeiterlesen
.....Wir sind ein reiches Land. Wir tragen internationale Verantwortung. Wir können und wollen Menschen Schutz und Zuflucht bieten. Wir haben eine breite solidarische Flüchtlingshelferbewegung, die Flüchtlingspolitik in Deutschland geprägt hat. Die Verteidigung von Menschenrechten und des Asylrechtes gehören zu den Kernanliegen der SPD. In dieser Verpflichtung und Verantwortung fordert dieWeiterlesen
.....von Rolf Gutmann Vielfältige Regeln bestimmen unser Leben und nicht zuletzt unseren Umgang mit Flüchtlingen. In großer Zahl ziehen sie aus den von Bürgerkrieg gekennzeichneten Staaten nach Westen: aus Syrien, dem Irak und Afghanistan. Die größte Last tragen die Anrainerstaaten, insbesondere die Türkei. Allein zwei Millionen Syrer sind infolgeWeiterlesen
.....Berlin, 08.10.2015 – Anlässlich der Entscheidung, die Aufgaben der Flüchtlingspolitik im Kanzleramt zu bündeln und der Diskussion um Grenzschließungen äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums Demokratische Linke – Die Linke in der SPD: Nach dem monatelangen Chaos im Bundesinnenministerium ist mit der Entscheidung der Bundeskanzlerin dieWeiterlesen
.....Am 16. und 17. Oktober findet in Dortmund die gemeinsame Herbsttagung von DL21 und spw statt. Unter dem Titel „Internationale Solidarität im 21. Jahrhundert“ diskutieren wir über internationale Friedens- und Flüchtlingspolitik sowie die Frage nach einer rot-rot-grünen Kooperation in diesem Bereich. Gäste sind unter anderem der Menschenrechtsbeauftrage der Bundesregierung, ChristophWeiterlesen
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