von Hilde Mattheis In der vergangenen Woche ist die Diskussion zum Handelsabkommen CETA neu aufgeflammt. Dabei geht es derzeit weniger darum, was in dem Abkommen steht, sondern wie abgestimmt werden soll. Das Wirtschaftsministerium schrieb nun, dass CETA vorläufig in Kraft treten kann, wenn der Rat und das Europäische Parlament zugestimmtWeiterlesen
.....Berlin, 30.03.2016 – Bezugnehmend auf die Pressemeldungen, dass das Freihandelsabkommen CETA ohne vorherige Abstimmung des Bundestages in Kraft treten soll, äußert sich die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, Bundesvorsitzende des Forums Demokratische Linke 21 – Die Linke in der SPD: CETA steht unter Parlamentsvorbehalt – und zwar durch das Europäische Parlament undWeiterlesen
.....Veranstaltungsbericht: DL-Dialog „TTIP und die sozialdemokratischen Grundwerte – ein Konflikt?“ 24.11.2015, Aufsturz Berlin Im Januar 2015 hat die Grundwertekommission der SPD Stellung zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP bezogen. Freihandel wurde in dem Papier nicht generell abgelehnt. Allerdings beurteilten die VerfasserInnen verschiedene Aspekte von TTIP (und auch CETA) kritisch. Sogar der ParteivorsitzendeWeiterlesen
.....Am 10. Oktober 2015 findet in Berlin eine Großdemonstration gegen die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP statt.
.....Antwort von Sigmar Gabriel auf den Brief „Parteiinterne Partizipations- und Entscheidungsverfahren zu TTIP / CETA“ Anhang zu Sigmar Gabriels Brief: Anbei nochmal das Anschreiben von Hilde Mattheis: Lieber Sigmar, mit Interesse haben wir die Einladung zur geplanten Freihandelskonferenz der SPD Ende Februar gelesen. Wir begrüßen es, dassWeiterlesen
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