Als Forum DL21 haben wir uns vor und nach der Bundestagswahl 2017 gegen eine erneute Große Koalition positioniert. Aus welchen Argumenten wir diese Position abgeleitet und wie wir diese kommuniziert haben könnt ihr auf dieser Seite nachlesen.
Die wichtigsten prinzipiellen Argumente gegen eine Große Koalition kurz und knapp zusammengefasst:
Was spricht gegen eine Große Koalition?
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Die Demokratie lebt von politischen Alternativen zwischen linken und rechten Parteien.
Eine Große Koalition verwischt die Unterschiede von zwei Parteien, die im Grunde jeweils ein anderes Gesellschaftsmodell verfolgen und schüttet diese Unterschiede mit Formelkompromissen zu. Durch diese Unschärfe zwischen den beiden Volksparteien werden die politischen Ränder gestärkt. Die Demokratie kann davon Schaden nehmen, siehe das Beispiel Österreich.
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Die Erfahrungen der vergangenen Großen Koalitionen zeigen, dass die SPD in dieser Konstellation kaum erfolgreich sein kann.
Die SPD hat ein doppeltes Problem: Die eigenen Politikansätze werden sehr erfolgreich von der Union unter Merkel als ihre Erfolge verkauft, Bsp.: Mindestlohn. Zudem ist sie kaum bemüht, Dissens zur Union öffentlich herauszuarbeiten. Kompromisse werden stattdessen als gute Politik der SPD zu vermarktet.
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Die AfD wird in einer Großen Koalition Oppositionsführerin mit allen informellen Privilegien.
Die Rolle der AfD wird somit gesellschaftlich und medial enorm aufgewertet. In der gesellschaftspolitischen Auseinandersetzung zwischen AfD und GroKo verschwindet die SPD als eigenständige Kraft.
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Eine Erneuerung und klare Positionierung der SPD ist in der Großen Koalition schwierig.
Bei Regierungsübernahme war bisher immer die Stützt der eigenen Regierung wichtiger als parteipolitische Erneuerung. Eine klare Positionierung als linke Volkspartei wird damit erschwert.
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66% der SPD-Mitglieder, die in den letzten Tagen ihre Stimme abgegeben haben, haben für den Eintritt in eine erneute Große Koalition gestimmt. Unsere Bundesvorsitzende Hilde Mattheis kommentiert dieses Ergebnis des Mitgliedervotums.
https://www.facebook.com/ForumDL21/videos/1085985358210829/
Unsere Vorsitzende wirbt für #NoGroKo, auch weil wir das im Koalitionsvertrag angestrebte Ziel der Rüstungsausgaben von 2% am BIP ablehnen.
https://www.facebook.com/ForumDL21/videos/1080236618785703/
Einige unserer Mitglieder haben uns ihre Argumente gegen eine Neuauflage der Großen Koalition geschickt!
https://www.facebook.com/ForumDL21/videos/1078494782293220/
Erneuerung durch Vorsitzwechsel? Rudolf Scharping hatte noch vor wenigen Wochen eindringliche Worte für die SPD.
https://www.facebook.com/ForumDL21/videos/1071252529684112/
Im Video erklärt Hilde Mattheis, Vorsitzende des Forums DL21: Wir wollen eine Debatte auf Augenhöhe.
https://www.facebook.com/ForumDL21/videos/1067677570041608/
Die Flüchtlingspolitik zeigt: Mit der Union können wir keine humanitäre Politik durchsetzen.
https://www.facebook.com/hilde.mattheis/videos/vb.1341673095/10211170710927240/?type=2&theater
Lothar Binding erklärt, wie die SPD Vertrauen und Glaubwürdigkeit wiedererlange kann.
https://www.facebook.com/ForumDL21/videos/vl.136596433708865/1035020203307345/?type=1
Hilde Mattheis spricht GEGEN eine Große Koalition beim SPD-Bundesparteitag
https://www.facebook.com/ForumDL21/videos/vl.136596433708865/1033906346752064/?type=1