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| | Friedenspolitik ist SPD-Markenkern
„Friedenspolitik gehört weiterhin zum Markenkern der SPD", sind sich die HerausgeberInnen des Buches „Zeit für Frieden“ sicher. Der stellv. DL21-Vorsitzende Niels Annen (MdB, Mitglied im SPD-Parteivorstand), Tim Rohardt, Ute Finckh (Vorstand des Bundes für soziale Verteidigung) und der friedenspolitische Koordinator des Forum DL21 Burkhard Zimmermann wiesen darauf hin, dass die SPD-Linke mit dem Buch einen Beitrag zur friedens- und sicherheitspolitischen Debatte leiste.
Die Aufsatzsammlung deckt dabei eine große Bandbreite ab: Von der wachsenden Bedeutung des Klimawandel als Konfliktursache bis hin zur Bedrohung durch Kleinwaffen oder die Gefahren durch eine zunehmende Privatisierung von Armeen und militärischen Maßnahmen. Diskutiert wird zudem, wie stark der „Sicherheits“-Gedanke die politische Arena bestimmt.
In der Afghanistan-Debatte dokumentiert das Buch die gesamte Bandbreite der in der SPD vertretenen Positionen. Einig sind sich dabei alle AutorInnen, dass es verkürzt wäre, einen sofortigen Abzug aller deutschen und ausländischen Militärkräfte zu fordern. Letztlich komme es darauf an, wie eine demokratische und friedliche Entwicklungsperspektive für die Menschen in Afghanistan erreicht werden könne.
Zur aktuellen Debatte um den Bombenangriff auf zwei Tanklaster sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Niels Annen:
„Die Informationspolitik des Verteidigungsministers Franz-Josef Jung ist fatal. Für die Akzeptanz unseres Einsatzes in Afghanistan und in Deutschland bedeutet dies einen schweren Rückschlag. In dieser Situation kann es nicht darum gehen voreilige Rückschlüssel zu ziehen, sondern zunächst einmal alle Fakten auf den Tisch zu legen. Für das Informationschaos der letzten Tage trägt der Verteidigungsminister allein die Verantwortung.“
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