Hartz IV und Arbeitslosengeld I waren sozialpolitische Irrwege

Hilde Mattheis begrüßt  die aktuelle Debatte, wie Hartz IV reformiert werden kann, .

„Die Hartz-Reformen bleiben ein sozialpolitischer Irrweg und gehören deswegen grundlegend reformiert.“, fordert Mattheis. „Menschen sind dadurch ins gesellschaftliche Abseits geraten. Es muss wieder um Wertschätzung und Teilhabe gehen.“

Daher sei das Arbeitslosengeld I wieder für alle arbeitslos gewordenen Menschen an die Beschäftigungsdauer und das Lebensalter zu koppeln und mindestens 12 Monate lang zu zahlen. Auch unter 58-Jährige müssten länger als bisher einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben.

Bei der weiteren staatlichen Absicherung, dem Arbeitslosengeld II, darf es keine Sanktionen mehr geben, sondern müssen Hilfen im Vordergrund stehen. „Außerdem müssen wir über die Höhe der Leistungen sprechen“, meinte Mattheis, „zum Beispiel die Frage, ob uns Bildung für Langzeitarbeitslose und deren Kinder wirklich nur 1,58 Euro im Monat wert ist? Weder Arbeitslosengeld noch Sozialhilfe dürfen zur Armutsfalle werden.“

Diese Korrektur der Hartz IV Gesetze seien unabhängig vom Aufbau eines öffentlich geförderten Arbeitsmarktes zu sehen. Dieses ersetze nicht den grundsätzlichen Reformbedarf des Hartz-Systems, so Mattheis.