Einigung im Atomstreit mit dem Iran

von Myriam Riedel

Nach 13 Jahren Verhandlungen hat es am 14. Juli 2015 eine Einigung im Atomstreit mit dem Iran gegeben. Was wurde beschlossen?

  • Ein Großteil der Zentrifugen soll stillgelegt und unter Kontrolle der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) gestellt werden.
  • 95% des bereits angereicherten Urans sollen ins Ausland gebracht oder vernichtet werden.
  • Die Vereinbarungen sollen für bis zu 25 Jahre von der IAEA streng überwacht werden.
  • Im Gegenzug werden die Sanktionen schrittweise (jeweils nachdem der Iran die Vereinbarungen erfüllt hat) gelockert. Verstößt Teheran gegen die Abmachungen können die Sanktionen umgehend wieder in Kraft gesetzt werden. Dazu bedarf es keines weiteren Beschlusses des UN-Sicherheitsrates.

Die Reaktionen auf das Übereinkommen sind sehr unterschiedlich ausgefallen. Auf der einen Seite gibt es Lob für die friedliche Einigung. Auf der anderen Seite gibt es aber auch viel Kritik. Es wird befürchtet, dass die Abmachungen nicht ausreichen, um die nukleare Bewaffnung des Landes tatsächlich zu verhindern, Israel sorgt sich vor einem Iran, der die Atombombe besitzt.

Festzuhalten bleibt, dass eine diplomatische Einigung ein Erfolg ist. Niemand kann an einer militärischen Lösung des Konfliktes ein Interesse haben – zumal Experten davon ausgehen, dass ein Militärschlag gegen Irans Atomanlagen den Bau einer Bombe nicht hätte verhindern können. Jetzt kommt es darauf an, dass die Vereinbarungen auch wirklich umgesetzt werden.

Die Einigung heißt übrigens nicht, dass man jetzt alles für gut befindet, was im Iran geschieht. Natürlich werden dort nach wie vor Menschenrechte verletzt. Auch unterstützt Teheran die Hisbollah, die Hamas und den Islamischen Djihad. Allerdings bleibt zu hoffen, dass nach der Einigung im Atomstreit nun auch über andere Themen verhandelt und Lösungen gefunden werden. In der Vergangenheit wurde Iran aufgrund des ungelösten Konfliktes um sein Nuklearprogramm oft von Gesprächen – etwa über die Lage in Syrien oder dem Jemen – ausgeschlossen. Wenn man diese Länder befrieden will, müssen aber alle Akteure, die dort Einfluss nehmen, am Verhandlungstisch sitzen.

 

Myriam Riedel studierte Politikwissenschaft, Germanistik und Geschichte an der Universität Mannheim. Ihre Magisterarbeit hat sie zu den Verhandlungen der EU-3 mit dem Iran geschrieben.