Bericht: DL21-Funktionärstagung am 17.02.2017

Wie können wir mehr Mitglieder gewinnen und sie auch einbinden und in der Partei halten? Was können wir in dieser Hinsicht von anderen erfolgreichen sozialdemokratischen Parteien und Gruppierungen lernen? Wie geht gute Politik? Das waren die Fragen, die im Zentrum der DL21-Funktionärskonferenz am 17.02.2017 in Berlin standen. In ihrer Begrüßung verwies die die DL-Vorsitzende, Hilde Mattheis, auf die vielen Mitglieder, die seit der Wahl Trumps zum neuen US-Präsidenten, aber vor allem seit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten in die Partei eingetreten sind. Um sie zu halten und müssten sie nun aktiv eingebunden werden. Die DL21 habe mit ihrer Art des hierarchiefreien und basisorientierten Arbeitens bereits seit Jahren sehr gute Erfahrungen gemacht. So ist auch das aktuelle Programmheft der DL21 mit Forderungen zur Bundestagswahl 2017 basisdemokratisch erarbeitet worden, indem sich alle Mitglieder online und auf Tagungen in den Prozess einbringen konnten.

Wie wichtig Offenheit und Zuhören sind, betonte auch die Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert in ihrem Grußwort. Die Mitglieder sollten die Möglichkeit haben, sich zu beteiligen. Aber auch InteressentInnen und UnterstützerInnen der Partei wolle man aktiv ansprechen und ihnen Angebote zur Mitarbeit machen. Wichtig sei es, den Kontakt zu ihnen zu verstetigen. Gerade auf Frauen müsse die Partei ganz aktiv zugehen.

Diese Position fand viel Lob des Parteienforschers Prof. Dr. Uwe Jun, der in seinem Vortrag darauf einging, wie gute Parteiarbeit funktionieren kann. Es sei wichtig, ein Nebeneinander von etablierter Mitgliedschaft und der Beteiligung von SympathisantInnen zuzulassen. Auch er unterstrich das Interesse der Mitglieder, an Entscheidungsprozessen beteiligt zu werden. Er plädierte dafür, ihnen daher noch mehr Mitwirkungsmöglichkeiten zu geben. Als ein Beispiel nannte er TTIP. Es wäre gut gewesen, wenn die Mitglieder darüber hätten entscheiden könne, so Jun.

Allgemein stellte er klar, dass Mitglieder die zentrale Ressource einer Partei darstellten. Denn über sie sei erst die Rückkoppelung mit der Gesellschaft möglich – und damit verbunden die Responsivität (also die Reaktion auf gesellschaftliche Belange). Da Mitglieder als Legitimationsbasis einer Partei dienten, steige deren Akzeptanz mit der Zahl der Menschen, die ihr angehörten. Neben der Wählerzentriertheit müsse daher die Mitgliederzentriertheit immer ein wichtiges Standbein von Parteien darstellen. Mitglieder gewinne man vor allem über Inhalte, Autentizität und ganz zentral über die Möglichkeiten zur Teilhabe.

Dr. Katharina Oerder, Leiterin des Hauptstadtbüros des MIT (Institut für Mitbestimmung Innovation und Transfer) stellte am Beispiel von Gewerkschaften dar, wie Großorganisationen Mitglieder gewinnen können. Um SympathisantInnen dazu zu bringen, einer Gewerkschaft beizutreten, sei vor allem die persönliche Ansprache wichtig. Übertragen auf die SPD bedeute dieses Ergebnis, dass eine Mitmachkultur in der Partei geschaffen werden müsse. Sie müsse ihren Anhängern zuhören, deren Bedürfnisse aufnehmen und vor allem dann auch wirklich entsprechend handeln. Nicht zuletzt gelte es auch, die EhrenamtlerInnen zur Mitgliederwerbung motivieren und die Überzeugungsfähigkeit von MitgliederwerberInnen zu trainieren und zu schulen.

In der anschließenden Diskussion mit den TeilnehmerInnen ging es auch darum, wie man bestimmte Gruppen, etwa die Jugend oder Frauen, besser ansprechen könne. Katharina Oerder wies darauf hin, wie wichtig die gezielte Ansprache von Frauen sei, wenn man ihren Anteil in Parteien erhöhen wolle. Um eine Mitgliedschaft für Frauen attraktiv zu machen, müsse sich außerdem der Führungsstil in der Partei ändern. Es reiche nicht aus, nur über Frauenförderung zu sprechen, wenn bei der Vergabe von Listenplätzen davon nichts mehr zu spüren sei. Den Zielgruppen, die man ansprechen wolle, müsse man auch auf den vordersten Listenplätzen ein Gesicht geben. Uwe Jun erklärte, eine Partei müsse niedrigschwellige und punktuelle Angebote machen, um für junge Menschen attraktiv zu sein.

Im zweiten Teil der Tagung stellten zwei VertreterInnen aus Österreich und Großbritannien Best-Practise-Beispiele vor: Eva Maltschnig, die Vorsitzende der Sektion 8 berichtete über die Arbeit dieser Gruppierung der Wiener SPÖ, die sich mit einem deutschen Ortsverein vergleichen lässt. Im Gegensatz zu den anderen Sektionen der Partei, arbeite die Sektion 8 wie eine NGO. Ihr Motto: „Wir machen Stress!“ Wenn ihnen etwas (in der Partei) nicht passt, gehen die etwa 30 bis 40 AktivistInnen der Sektion, die insgesamt etwa 300 Mitglieder hat, öffentlichkeitswirksam und lautstark dagegen an. Dabei suchten sie sich gezielt Verbündete in der Gesellschaft, die ihre Position teilten. Wenn ihre Forderungen von einer signifikanten Gruppe der Bevölkerung mitgetragen würden, hätten sie innerhalb der Partei damit größere Erfolgschancen, so Eva Maltschnig. Entscheidend für ihren Erfolg sei außerdem die Zeit, die die Mitglieder in die ehrenamtliche Arbeit investierten und für ihre Ziele zu kämpfen. Denn geschenkt gebe es nichts, man müsse sich für, das, was man erreichen wolle, stark machen.

Mohammed Afridi berichtete im Anschluss über die Arbeit der Graswurzelbewegung Momentum, die in Großbritannien Jeremy Corbyn unterstützt. Die Gruppe hatte sich kurz nach der Wahl Corbyns zum neuen Parteivorsitzenden von Labour gegründet, um die Aufbruchsstimmung zu dieser Zeit aufrechtzuerhalten. Sie ist inzwischen auf 22.000 Mitglieder angewachsen. Momentum hat Jeremy Corbyns Wiederwahl unterstützt und ihm dadurch zu einer größeren Mehrheit als bei der ersten Wahl verholfen. Momentum zeichne sich dadurch aus, in lokalen Gruppen zu arbeiten, die nicht von der Zentrale gesteuert würden, erklärte Mohammed Afridi. Außerdem stellte er dar, wie stark Momentum auf moderne Kommunikationsmittel setze, etwa auf Apps für Smart Phones, die eigens von Mitgliedern entwickelt worden sei. Es gehe dabei darum, den Menschen die Gründung von Mikro-Gemeinschaften zu ermöglichen. Daneben würden aber auch themenbezogene Netzwerke gegründet. Außerdem biete Momentum seinen Mitgliedern auf Konferenzen verschiedenste Schulungen an: von Sprachtraining über die Nutzung von Social Media bis hin zum Schnitt von Filmen. An dieser Stelle danken wir Peter Senft noch einmal für seine hervorragende Übersetzung!!!